Ständerat will Nationalteam Wappen erlauben

Der Ständerat hat einer Motion zugestimmt, den Schweizer Eishockeynationalteams die Nutzung des Schweizer Wappens auf den Trikots zu gestatten und beauftragt den Bundesrat mit einer Gesetzesänderung.

Einen Tag nachdem das Eishockey im Ständerat bei der Teilrevision des Kartellgesetzes ein Thema war, war es heute erneut ein Thema. Diesmal mit Verband statt Liga, und bezüglich des Wappenschutzgesetzes.

Mit der Einführung des 2017 erstellten Wappenschutzgesetzes ist es dem Schweizer Eishockeyverband SIHF im Prinzip untersagt, das Schweizer Wappen (im Gegensatz zum Schweizer Kreuz) zu verwenden. Ein Antrag auf Ausnahme wurde damals offenbar nicht rechtzeitig gestellt oder genehmigt.

Nun wurde das Schweizer Eishockey auf parlamentarischer Ebene aktiv. Der Ständerat bearbeitete heute eine Motion von Damian Müller, die mit dem Text «Der Bundesrat wird beauftrag das Wappenschutzgesetz dahingehend anzupassen, dass den schweizerischen Nationalmannschaften die rechtmässige Verwendung des Schweizerwappens ermöglicht wird.» angenommen wurde mit 28 Stimmen bei 10 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.

In der Debatte hatte sich der Bundesrat gegen eine Änderung des Gesetzes aufgrund eines «Einzelfalls» ausgesprochen, zumal andere Nationalmannschaften das Schweizer Kreuz verwenden und das Gesetz 2017 vom Parlament klar angenommen wurde. Swiss Ice Hockey wurde 2018 informiert, dass es das Wappen nicht verwende dürfe und in der heutigen Debatte kritisierte der Bundesrat Beat Jans den Verband dafür, dass er das Trikot nicht wie empfohlen bei der nächsten Möglichkeit angepasst hatte auf die Nutzung des Schweizer Kreuzes ohne die Wappenform.

«Bei der letzten Gesetzesanpassung waren die Nationalmannschaften nicht Gegenstand der Diskussion. Es scheint, sie gingen damals schlichtweg vergessen», entgegnete Müller in seiner Rede zur Motion. «Lassen Sie uns dieses Versäumnis korrigieren. Erlauben wir unseren offiziellen Nationalmannschaften der Schweiz in Zukunft, das Schweizer Wappen zu tragen.»

Trotz der ablehnenden Haltung des Bundesrates stimmte der Ständerat zu. Ein Teilsieg für den Verband. Der Nationalrat wird über eine gleichlautende Motion von Matthias Aebischer befinden. Sollte auch er die Änderung wünschen, müsste der Bundesrat die Gesetzesänderung in die Wege leiten. Die formelle Textanpassung im Wappenschutzgesetz müsste dann vom National- und Ständerat abgesegnet werden. Bis die Schweizer Hockeyaner also legal mit dem Wappen spielen dürfen, wird noch fleissig Wasser durch die Aare fliessen.

Dürfen Kevin Fiala & Co. bald legal mit dem Schweizer Wappen spielen? Foto: Andreas Robanser